Minenfelder und Prozesslawinen

Richard Stallmann, Vordenker der Open Source Bewegung, sieht „die Freiheit zur Entwicklung von Software“ bedroht. Diese Drohung ist zwar nicht neu, aber wieder aktuell. Auch der erneute Vorstoß der EU-Komission zur Einführung eines EU- Gemeinschaftspatents ziele darauf hin, die Interessen der großen Softwarekonzerne rechtlich durchzusetzen.

Da jede Codezeile eines Computerprogramms zahlreiche schützbare Ideen enthalten könne, führe die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen unweigerlich zu einer Blockade der Nutzung von Ideen. Sowie in ein juristisches Chaos, weil es einfach zu viel zu streiten gäbe über so ungegenständliche Erfindungen, die nur aus Code, also Regeln zur Prozessierung von Informationen bestehen: Softwareentwickler produzieren „Mathematik, abstrakte Einheiten, die nicht einmal notwendigerweise in der physischen Realität existieren müssen“, dafür nicht selten Millionen von Ideen verknüpfen – wo immer diese auch entstanden sind.

Pieter Hientjens, Präsident des Fördervereins für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII), sekundiert: Patente „sind schlecht für Unternehmen […] Jeder, der Programme erstellt oder nutzt, kann früher oder später verklagt werden“ (Quelle: Heise).

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