EU-Patent-Richtlinie vertagt

Die Patent-Richtlinie der Europäischen Kommission ist endgültig gescheitert. Natürlich nur bis zum nächsten, veränderten Vorlage eines Entwurfs. Jetzt wird neu geprüft und weiter ganz verschieden patentiert: Das Europäische Patentamt und die nationalen Patentämtern entscheiden auf eigene Faust!

Das heißt aber auch: Ein ein ganz neuer, grundlegender Anlauf für ein europaweit einheitliches Patentsystem muss her. Darüber wird jedenfalls zu disktutieren sein. Schau doch mal bei heise.de rein